woensdag, augustus 26, 2009

Opel: Merkel botst op Amerikanen

Artikel van die Zeit. GM draalt met de verkoop van Opel. Merkel krijgt nu kritiek van de SPD: als de Duitse staat rechtstreeks de fabriek had overgenomen, was ze al gered. Maar de kanselier kon niet kiezen en nam een tussenoplossing, waardoor GM meer speelruimte kreeg.

Merkels Panne

Von Marc Brost, Heike Buchter, Götz Hamann, Anna Marohn
Opel retten und dann die Wahl gewinnen – das war der Plan. Doch jetzt kommt alles anders. Und der Wahlkampf nimmt eine unerwartete Wendung

Lächeln, Händeschütteln und zum Schluss vielleicht ein kleines Victory-Zeichen: So in etwa hatte sich die Kanzlerin ihren Besuch bei Opel auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) vorgestellt. Schöne Bilder aus Frankfurt hätte das gegeben, nur wenige Tage vor der Bundestagswahl, und sie hätten Angela Merkel als Retterin gezeigt. Als erfolgreiche Krisenmanagerin. Als Frau, die der Wirtschaft zeigt, wo es langgeht. Die Termine waren längst ausgemacht.

Doch daraus wird wohl nichts werden.

Am vergangenen Dienstag landete John Smith, der Vizechef des amerikanischen Autobauers General Motors (GM), in Berlin. Sein Weg führte ihn direkt ins Wirtschaftsministerium, wo er auf die Unterhändler von Bundesregierung und Bundesländern traf. Smith blieb zwei Stunden. Er hörte sich an, wie die Deutschen noch einmal dafür warben, Opel doch endlich an den Autozulieferer Magna zu verkaufen. Er blieb vage, als es um die konkreten Pläne von GM ging. Am Ende des Treffens war nur eines klar: Die Amerikaner halten die Deutschen weiter hin.

Allein das ist eine Niederlage für Angela Merkel, die in zwei dramatischen Krisennächten im Kanzleramt die Rettung von Opel inszeniert hatte. Genau betrachtet, ist es sogar mehr als das: Ein paar amerikanische Automanager stürzen die Kanzlerin und die Union in die größte Krise des laufenden Wahlkampfs.

Dabei schien Merkels Plan todsicher zu sein: Im Frühjahr drohte Opel die Insolvenz, weil auch der Muttergesellschaft GM das Geld ausging. Deshalb wurde die Adam Opel GmbH mehrheitlich von einem staatlichen Fonds treuhänderisch übernommen. Zudem wurde Opel per Staatskredit mit 1,5 Milliarden Euro versorgt; das sollte reichen, bis sich GM entscheiden würde, wer Opel übernimmt. Ohne den US-Konzern geht es nicht, er ist faktisch noch Eigentümer, und zudem sind beide Unternehmen so miteinander verwoben, dass eine Zukunft nur im engen Nebeneinander möglich scheint. Alle gaben sich willig.

Merkel werde sich vor der Wahl feiern lassen können, glaubte man in der CDU.

Stattdessen muss die Kanzlerin jetzt rechtfertigen, warum nichts vorangeht. Warum sie so viel Geld riskierte, ohne den Fortgang der Dinge beeinflussen zu können: Jeden Tag verbrenne Opel drei bis fünf Millionen Euro, sagt ein Mann, der die Zahlen genau kennt. Es ist das Geld der Steuerzahler.

Man hätte Opel sich selbst überlassen – und damit in die Insolvenz schicken – können. Das aber schloss Angela Merkel früh aus, empfing lieber die deutschen Opel-Manager im Kanzleramt und trat vor den Arbeitern in Rüsselsheim auf.

Der Staat hätte Opel mehrheitlich übernehmen können, so wie es SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gefordert hatte. »Dann wäre der Verkauf von Opel schon längst über die Bühne gegangen«, sagt ein hochrangiger Sozialdemokrat. Eine Staatsbeteiligung aber konnte Merkel in ihrer Partei nicht durchsetzen.

So entschied sich die Kanzlerin für die dritte Variante, das sogenannte Treuhandmodell – und damit für die schlechteste Lösung. Die Bundesregierung haftet für das unternehmerische Risiko der neuen Opel-Gesellschaft, hat aber keinen Einfluss darauf, wie die Treuhänder mit Opel verfahren. Fred Irwin, Präsident der amerikanischen Handelskammer in Deutschland und Vorsitzender des Treuhandfonds, verweist gern auf den Gründungsvertrag des Fonds: Die Treuhänder könnten frei und nach rein ökonomischen Gesichtspunkten entscheiden.

Und so kann die deutsche Regierung inzwischen nicht mehr erreichen, als dass ein Vizechef von GM kurzfristig zu einem ergebnislosen Gespräch vorbeischaut.

Damit nicht genug. In Detroit rechnen sie in diesen Tagen durch, ob Opel nicht wieder zurückgekauft werden sollte. Die neue Generation kleinerer Autos, mit denen GM ein Comeback plant, baut auf den Modellen und Entwicklungen von Opel auf. »Auch GMs Offensive auf dem chinesischen Markt basiert vor allem auf den Opel-Plattformen«, sagt ein Brancheninsider, der in Peking lebt. Um langfristig zu überleben, muss GM in Märkten wie China wachsen. Wenn man Opel an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna verkaufe, drohe »nicht nur der Verlust der Technologie, sondern auch das Entstehen eines Rivalen«, sagt Dave Cole. Er ist Leiter des Center for Automotive Research in Ann Arbor bei Detroit und hat schon sowohl für GM als auch für die US-Regierung gearbeitet.

Das neue Selbstbewusstsein der Automanager aus Detroit in den Verkaufsverhandlungen um Opel hat viel damit zu tun, dass sich GM schnell aus der Insolvenz befreien konnte. US-Präsident Barack Obama hatte GM quasi per Dekret in die Pleite geschickt, in der der Konzern innerhalb weniger Wochen verstaatlicht wurde und zugleich Altlasten wie Pensionsverpflichtungen, überzählige Werke und erfolglose Automarken abschüttelte. Die Regierung in Washington beließ sogar die alten Macher an der Spitze: Fritz Henderson, der Vorstandschef, ist von seinem Vorgänger Rick Wagoner jahrelang auf den Top-Job vorbereitet worden. GM ist sein erster und einziger Arbeitgeber. Er sei kein Insider, schrieb die Detroit News, er sei ein Lebenslänglicher. An seiner Seite walten Produktchef Tom Stephens, seit 40 Jahren Ingenieur bei GM, und der 77-jährige Auto-Altstar Bob Lutz als Marketingchef. Das Detroiter Trio ist entschlossen, um Opel zu kämpfen.

Wie viel Geld der US-Konzern wieder aufbringen kann, zeigte sich vor einigen Wochen. Da wollte GM den weltgrößten Autozulieferer Delphi, der gerade ebenfalls pleite ist, gemeinsam mit einem Finanzinvestor übernehmen. Kostenpunkt: rund 3,6 Milliarden Dollar. Die Transaktion kam nur deshalb nicht zustande, weil die Gläubiger von Delphi vehement gegen den aus ihrer Sicht unvorteilhaften Vertrag protestierten. Deshalb ist Henderson nun angeblich dabei, vorsorglich rund vier Milliarden Dollar einzusammeln, um dem deutschen Opel-Treuhandfonds ein Angebot unterbreiten zu können. Das berichtete jedenfalls das Wall Street Journal.

Für die Bundesregierung könnte es kaum schlimmer kommen. Ein Verkauf an GM würde ihre ganze Rettungsaktion ad absurdum führen.

Ihr Ziel war stets, besonders viele Jobs in Deutschland zu retten. »Maßgeblich für uns ist, dass das Konzept, das sich durchsetzt, die vier deutschen Standorte am Leben erhält«, wiederholte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Dienstag. Genau darum ging es bei den Rettungsnächten im Kanzleramt – um langfristige Standortgarantien für die Opel-Werke in Rüsselsheim, Eisenach, Bochum und Kaiserslautern. Diese aber wären bei einem Verkauf an GM hinfällig. Detroit wäre niemandem Rechenschaft schuldig.

»Wir haben von diesem Katz-und-Maus-Spiel die Faxen dicke«, ärgert sich Opel-Betriebsratschef Klaus Franz. Aber die Arbeitnehmer haben kein rechtes Druckmittel in der Hand. Franz verlangt zwar, dass das Urlaubsgeld, auf das die Opel-Mitarbeiter zugunsten eines neuen Investors verzichtet hatten, ausgezahlt wird. Er erwägt, auch den Verzicht auf 4,2 Prozent Lohnerhöhung für die nächsten fünf Jahre rückgängig machen. »Ein dreistelliger Millionenbetrag« sei das. Gleichwohl: Die Manager in Detroit wird es kaum beeindrucken.

Der Betriebsratschef kämpft seinen Kampf jetzt bald zehn Monate. Er hat eine Standleitung zu den vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Opel-Werke stehen, telefoniert täglich mit dem Kanzleramt. Am Dienstag traf er sich mit Steinmeier in Essen, um die Strategie von Betriebsrat und Regierung abzusprechen.

»Es geht darum, sich in die anderen Figuren hineinzuversetzen«, sagt Franz, »und darum, herauszufinden: Was sind die Nebelbomben, was sind keine?« Aber genau das ist schwer: Will GM tatsächlich selbst als Käufer auftreten? Oder will man nur Druck auf die Bundesregierung ausüben, weil die so sehr für den österreichischen Zulieferer Magna ist, während GM lieber an den Finanzinvestor RHJI aus Belgien verkaufen würde?

Für Angela Merkel ist das fast egal. Die Hängepartie um Opel schadet ihr schon jetzt.

Zwar gibt es in der SPD-Spitze noch Bedenken, die Opel-Panne im Wahlkampf groß zum Thema zu machen. Zu sehr steckt den Sozialdemokraten das eigene schlechte Abschneiden bei der Europawahl in den Knochen – als man glaubte, mit der Hilfsaktion für Opel bei den Wählern zu punkten, und dann deutliche Stimmenverluste einfuhr. Inzwischen mehren sich unter sozialdemokratischen Landesministern die Stimmen, die eine härtere Gangart fordern, sollte GM den Opel-Verkauf weiter verzögern. »Die Regierung hat den Überbrückungskredit nur im Zusammenhang mit einem Verkauf an Magna gewährt«, heißt es in Länderkreisen. »Warum stellen wir den Kredit nicht einfach fällig, wenn GM sich nicht daran hält?«

Dann wäre Opel doch noch insolvent. Kurz vor der Wahl.

Demain dès l'aube



Vu en avant-première (grâce à klara) hier soir à l'UGC de Brouckère: Demain dès l'aube de Denis Dercourt (avec le Belge Jérémie Renier et Vincent Perez). Un pianiste parisien va habiter pour quelques semaines en banlieue (78) chez sa mère grièvement malade et s'occupe en même temps de son frère cadet. Qui travaille en usine pendant la journée, mais se met en costume de hussard napoléonien le soir. L'histoire ne colle pas la première demi-heure (entendre des adultes parler de l'Empereur, de la "bataille de Wagram" ou de "l'honneur du deuxième régiment"..), mais ça change quand ltut tourne à une situation d'abus de pouvoir implicite.

Le "capitaine du cinquième régiment", ex-patron d'entreprise, invite les "soldats" pour une soirée dans sa demeure. Le pianiste insulte l'honneur de l'autre régiment et se trouve forcé à l'affronter en duel. Blessant par accident le molosse barbu, il veut arrêter la mascarade. Cependant, le "capitaine" prend sa revanche: un de ses "hussards", aide-soignant à l'hôpital, empoisonne la mère souffrante des deux frères, qui fait un arrêt cardiaque et tombe dans le coma.

Le film s'ouvre avec un duel entre le frère cadet et un "sergent" qu'il a insulté et finit avec la mort du capitaine lésé, abattu une balle sortant du pistolet du pianiste. Pour lui, le séjour à sa maison d'enfance est une sortie de la vie encadrée en ville, pour rejoindre les horizons lointains de la mise en scène historique de son frère. Cependant, en s'y laissant trop aller, il découvre le côté brutal et primitif de l'association de "passionnés d'histoire": il s'agit juste de plaire au "capitaine", qui paye pour tout. Une fois qu'on blesse quelqu'un lors d'un duel, difficile d'en sortir et de revenir au monde réel. Il faut bien donner rendez-vous pour la revanche armée. Tout déborde à l'occasion de l'empoisonnement de la mère... aussitôt vengé par une balle de pistolet.

Intéressant à voir. Sortie en Belgique la semaine prochaine.

dinsdag, augustus 25, 2009

Miserie bij de Franse PS (...)

Dit weekend houdt de PS haar zomeruniversiteit in La Rochelle. Vorig jaar het toneel van terrasintriges, waarbij de vreemde Fabius-Strauss-Kahn-Montebourg-coalitie rond Martine Aubry fysiek duidelijk werd voor de buitenwereld. Waar Ségolène Royal haar pathetische "Aimez-vous les uns les autres" lanceerde.

Boel & Bazaar met Manuel Valls
Na de pandoering van de Europese verkiezingen zijn alle remmen weer losgegooid. Het begon met de manifestatie van Manuel Valls als "candidat à la candidature" voor 2012. Hoewel al 50 jaar en een van de medewerkers van Jospin in 1997-2002, is hij in de PS een "jongere". Steunde Ségolène Royal bij de voorzittersverkiezingen en zei daar een aantal zeer grove dingen over Martine Aubry. Vindt dat de PS moet worden afgeschaft en dat er een nieuwe partij moet komen zonder het woord "socialist" in (wat ook de mening is van de filosoof BHL, die Royal steunt). Liet zich opmerken met racistische uitspraken op een markt in Évry, waar hij burgemeester is. Valls cirkelt tegenwoordig als een vrije elektron los.

Martine Aubry heeft hem op 15 juli gevraagd om zijn boeltje te pakken en het af te trappen als hij niet wat meer liefde voor de partij wil betonen. Probleem: Valls laat er zich niet door afschrikken en krijgt steun van anderen. Aubry's brief werkt dus als een boemerang. En ondermijnt des te meer haar gezag.

Het leek weer even wat kalmer, met zowaar een verzoening tussen Royal en Aubry. Delanoë manifesteerde zijn ongenoegen in een online brief: de PS gelijkt steeds meer op de sectaire SFIO (voorloper, eind jaren 60 door Mitterrand gefusioneerd met een dissidente partij). Waarschijnlijk gaat hij nog een beetje de kat uit de boom kijken. Net als François Hollande. Beide heren hebben kartel gemaakt voor de voorzittersverkiezingen (die de eerste tegen alle verwachtingen in niet gewonnen heeft), maar willen elk hun kans gaan voor 2012.

Algemeen werd echter aangenomen dat Aubry en Benoît Hamon (woordvoerder) konden werken aan het zoveelste ombouw- en renovatieplan. Aubry had dat onmiddellijk na de Europese verkiezingen laten slikken door een uitgebreide partijraad. Een stappenplan moet zo leiden tot de uitwerking van een programma voor 2012. Waarvan iedereen op voorhand weet dat het irrelevant en wazig zal zijn, als op voorhand geen duidelijkheid is over de kandidaturen.

"Primaires ouvertes"
Vorige week was het goed prijs: Arnaud Montebourg, die door Aubry belast is met de "rénovation", dreigt ontslag te nemen als er geen "open primaries" worden georganiseerd, waar alle linkse kandidaten en militanten aan kunnen deelnemen. Hij zoekt een formule waarbij groen, communist, socialist en eventueel linkse centrist zich op voorhand kunnen uitspreken voor één figuur. Laurent Fabius, oud-eerste minister van Mitterrand en een van de belangrijkste peilers waarop Aubry haar nipte overwinning heeft gebouwd, steunt het idee. Er is ook wel veel kans dat het erdoor komt: Montebourg is een door de wol geverfd apparatsjik en weet altijd zijn kar op het juiste moment te keren (in 2006 was hij tegen Royal, in 2007 ervoor, in 2008 weer ertegen).

Breed links of centrum-links, of alletwee ?
Het dossier van de allianties lijkt weer een nieuwe kans om alles open te rijten. Gérard Collomb, burgemeester van Lyon en lid van de stroming-Royal, eist plots een alliantie met de MoDem. Probleem: de PS is door de groenen voorbij gesneld bij de Europese verkiezingen. Opties: 1) hopen op een betere score en met de MoDem gaan (Collomb) <=> 2) gezamenlijke lijsten indienen en zo vanaf de eerste ronde op kop staan (= wat de meesten willen bij de PS). Extra complicatie: de groenen zijn het gewoon om door de socialisten te worden kaalgeplukt (bijvoorbeeld in Parijs is er vrij veel ongenoegen over Delanoë bij de kleine partner). En zouden graag apart opkomen.

Wat Royal er zelf van denkt, is niet geweten. Ze is niet naar de vergadering van haar eigen stroming geweest. Daar wacht MEP Vincent Peillon op zijn kans om naar de partijtop door te groeien. Op hun vergadering vorig weekend kreeg Mareille de Sarnez (MoDem) alvast een warm onthaal.

Wie alle manoeuvres wil volgen: de blog "Puzzle socialiste" van Le Monde brengt de knoeiboel in kaart. De Vijf scenario's voor allianties staan hier.

Schandaal(tje) bij de Duitsers

Opschudding in de Duitse kiescampagne. Angela Merkel heeft een feestje gegeven voor de verjaardag van de baas van Deutsche Bank, op het Bundeskanzleramt in Berlijn. Hieronder een stukje van een artikel van de FAZ, die zich eruit probeert te praten. De verjaardagsreceptie van Ackermann zal in de Bundestag nog wel een geanimeerde behandeling krijgen.

Ich war auf Ackermanns Party (Frankfurter Allgemeine)

Von Frank Schirrmacher
Sie kennen sich schon länger: Angela Merkel und Josef Ackermann im November 2006

Sie kennen sich schon länger: Angela Merkel und Josef Ackermann im November 2006

25. August 2009 Es ist Zeit für ein Bekenntnis: ich war dabei. Ich habe gegessen und ich habe geredet, allerdings kaum getrunken. Ich habe, als ich eine Einladung der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zum Abendessen mit Josef Ackermann bekam, nicht abgesagt. Ich habe auch nicht danach gefragt, wer das Essen zahlt.

Josef Ackermann habe ich vorher höchstens dreimal in meinem Leben gesprochen, und weil ich ihn mag, sah ich eine gute Gelegenheit, nicht nur ihn, sondern auch die Räume der Kanzlerin kennenzulernen. Es sollte, so erfuhr ich, an diesem Abend auch um Kultur gehen, und also ging auch ich, begierig zu hören und vielleicht auch zu reden. Der Abend war interessant, was vor allem an den anderen Gästen und der klugen Tischordnung lag. Ich glaube, kann es aber nicht beschwören, dass es Spargel gab.

Weit entfernt saßen verstreut die journalistischen Kollegen, die ich sowieso schon kannte, Mathias Döpfner, Kai Diekmann und Stephan Sattler. Mir gegenüber saß Wolfgang Schürer, Vorsitzender der Stiftung des Lindauer Nobelpreisträgertreffens, der interessant von der Begegnung von Studenten mit Nobelpreisträgern erzählte. Rechts davon, wenn ich mich recht erinnere, sogar mir direkt gegenüber, saß Klaus-Dieter Lehmann, der Chef des Goethe-Instituts, in seiner Nähe (was ich daraus folgere, dass ich mit ihm über Genetik sprach, er also nicht sehr weit weg gewesen sein kann) Jürgen Hambrecht, der Chef der BASF. Frau Schavan blickte freundlich von links herüber, daneben die damals noch nicht arme Frau Schaeffler, die auf meine Frage an Frau Schavan, warum wir den „Dipl.Ing“ abgeschafft haben, sehr interessant über Ingenieure aus China berichtete.

Ich habe sehr profitiert

Der Bankier Friedrich von Metzler und der Unternehmer Arend Oetker waren ebenfalls unter den Eingeladenen. Simon Rattle, für den, glaube ich, noch ein Stuhl freigehalten worden war, musste offenbar in letzter Minute absagen. Auch ausländische Gäste waren da. Der Direktor der London School of Economics, und natürlich auch Unternehmer, viele von ihnen kannte ich leider nicht. Frau Merkel moderierte das Gespräch. Auch hier versagt mein Gedächtnis für alle Details. Wir befanden uns vor der Krise. Aber - Herr Lehmann war hier federführend - sehr viel wurde über Bildung gesprochen und über die Präsentation deutscher Kultur im Ausland. Ich habe sehr profitiert. Niemand schien betrunken. Es wurde nicht getanzt. Petra Roth erwähnte Goethe.
Zum Thema

* Kanzleramt weist Kritik an Essen für Ackermann zurück
* Blog „Stützen der Gesellschaft“: Die beste Untertanentradition der Kanzlerin

Hätte ich gewusst, dass es nötig werden würde, ich hätte mir Notizen angelegt. Ich kann zu meiner Entschuldigung nur sagen, dass ich ähnliche Geburtsagsessen auch schon beim Bundespräsidenten erlebt habe, zum Beispiel bei Hans Magnus Enzensbergers siebzigstem Geburtstag, wo das Essen, wie mir schien, in jedem Fall nicht schlechter war. Ich habe nicht gesehen: Udo Walz, Sabine Christiansen oder Til Schweiger. Frank Elstner war da, aber der gehört in eine andere Kategorie.

Auch das wird mir nichts helfen. Ich weiß es. Aber man möge in meinem Fehlverhalten auch eine Chance sehen. Wer wird sich jetzt noch von der Bundeskanzlerin einladen lassen? Und wenn er sich einladen lässt, wird er doch wenigstens bei der legendären Frau Baumann fragen: „Wer zahlt?“ Welcher der ausländischen Gäste wird nicht betreten sein, wenn er jetzt merkt, dass er ein Zechpreller gewesen ist? Als Ackermann wenig später auf Druck von Frau Merkel einen Preis nicht angenommen hatte (nach der Krise), dachte ich mir: Einladungen ins Kanzleramt haben auch ihren Preis. Ich weiß nicht, ob man bei Frau Merkel Geldkarten annimmt, aber wenn ich je wieder eingeladen werden sollte, nehme ich meine mit. Macht nichts ungeschehen.

Anders als manche meiner journalistischen Kollegen, die sich niemals zum Essen einladen lassen und jedes Büffet verschmähen, bin ich schwach geworden. Wir sind weit gekommen, in der Beschädigung der Würde nicht nur der Politiker, sondern auch der Verfassungsorgane, aber alles hat seinen Preis. Verzeihung kann ich nicht erwarten, aber Verständnis. Mit keinem Mitschuldigen habe ich geredet. Mein Bekenntnis kommt aus freiem Willen. Ich habe bekannt, nun richtet mich.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, dpa

© Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2009.


Ander prikje van de SPD: minister van Economie en Financiën Karl-Theodor von und zu Guttenberg heeft een noodwet om de banken te redden laten opstellen door de advocaten van Linklaters. Dat is een vrij courante praktijk in België (het gemeentedecreet is ook door een kantoor geschreven, fiscale wetgeving komt dikwijls daar vandaan), maar in Duitsland maakt men er blijkbaar (gelukkig!) nog problemen over. De stroper de wet laten opstellen, is niet meteen een garantie dat de kat muizen zal vangen.

Afgezien daarvan lijkt het allemaal een "easy ride" voor de CDU. Merkel straalt rust, efficiëntie en pragmatische intelligentie uit. Ze beheerst tegenwoordig het spel met de media, komt heel ontspannen over. En weet afstand te houden tot de rechtervleugel van de CDU en de Beierse CSU, die om belastingverlagingen schreeuwen, wat haar een enigszins sociaal imago bezorgt. Haar aanvaring met de paus, waar ze (als protestantse vrouw uit Oost-Duitsland...) zijn lakse optreden tegen antisemieten op de korrel nam, wordt haar nog zwaar aangewreven door de gepensioneerde katholieke achterban. Maar bezorgt haar "brownie points" bij het vooruitstrevender deel van de publieke opinie.

Het bedrijfsleven is vrij "close" met haar, getuige daarvan het feestje van Ackermann. Meer nog: er duiken geruchten op dat ontslagen worden achtergehouden tot nà de verkiezingen... om Angie te plezieren.

De ZDF wijdde ook aan haar 45 minuten documentaire, kabbelend op dezelfde toon als die over Steinmeier. Duitsers houden blijkbaar niet van spektakelpolitici. Vreemd hoe Merkel en Sarkozy een fysiek koppel lijken te zijn in het Élysée (ongeveer even groot, alletwee energiek aan het kwetteren). Interessant dat Duitse journalisten de uitspraak "une femme avec laquelle il est chaque jour plus facile à travailler" als een compliment aanzien :-). Let ook op de topvrouw van het metaalverwerkend bedrijf, die een belastingverlaging als onrealistisch bestempelt. Ik wist niet dat er dergelijke "patrons" bestonden...

woensdag, augustus 19, 2009

Houtkappingen

De actualiteit moet zowat een godsgeschenk zijn voor docenten proces- en zekerheidsrecht. Tal van instructieve voorbeeldjes zijn immers te bedenken rond de casserollen van voorzitster De Tandt. Neem nu het volgende artikel van de site van Het Laagste Nieuws:



Luc Vergaelen, de zakenman bij wie rechter Francine De Tandt voor 540.000 euro in het krijt staat, is vorig jaar door haar benoemd tot gerechtelijk expert bij de Brusselse rechtbank van koophandel. De Tandt kon moeilijk weigeren. Sinds 2002 kan Vergaelen - als hij dat wil - met één vingerknip de magistrate, haar broer en hun hoogbejaarde moeder uit hun woningen zetten.

Half miljoen euro terugbetalen
De redactie van De Morgen kon de hand leggen op het vonnis waarmee de rechtbank van eerste aanleg in Oudenaarde op 16 december 2002 Francine De Tandt, haar broer Marc De Tandt en diens echtgenote veroordeelde tot terugbetaling van 526.512,67 euro aan Luc Vergaelen. Het daarin vermelde feitenrelaas is verbijsterend.

Schatrijke accountant
De Tandt was ten tijde van de lening, eind 1998, ondervoorzitter van de rechtbank van koophandel. Luc Vergaelen, een schatrijke accountant uit Asse, was in die tijd consulair rechter. Hij zetelde geregeld aan de zijde van De Tandt in dezelfde rechtbank. Hij zou dat blijven tot 2000, toen toenmalig voorzitster Anne Spiritus-Dassesse hem tot ontslag dwong.

Afrikaanse oplichter
De lening, zo staat er, had tot doel om Marc De Tandt "een zeer gunstige goudconcessie te doen verkrijgen" in Ivoorkust. Volgens het vonnis hadden broer én zus zich het hoofd op hol laten praten door een Afrikaanse oplichter zoals die zich tegenwoordig vooral manifesteren via kettingmails op internet. Het geld, 21,6 miljoen frank, werd door Vergaelen cash uitbetaald. 13,9 miljoen frank kwam van zijn bedrijf Valérie Invest, 7,7 miljoen uit zijn andere bedrijf, Fiduver.

De Tandt gedagvaard
Volgens de tekst van het vonnis was het niet de broer, maar de magistrate zelf die Vergaelen "kwam opzoeken met de mededeling dat haar broer een zeer gunstige goudconcessie kon verkrijgen". Het vonnis: "De heer Vergaelen zou zeer goede relaties gehad hebben met eerste verweerster (Francine De Tandt), met wie hij jarenlang gezeteld had." Binnen de kortste keren verdween het geld in de zakken van de Ivoriaanse fraudeur, waarna enkele vergaderingen werden belegd, onder meer in de woning van Francine De Tandt. Het overleg leidde tot niets, en Vergaelen daagde de magistrate en haar broer voor de rechtbank.

Alleen Cassatie kan De Tandt afzetten
De Tandt is overigens niet van plan een stap opzij te zetten. "Heel de rechtbank en de balie steunt me. Waarom zou ik een stap opzij zetten? Moet je een stap opzij zetten als iemand je wil vernietigen", vraagt ze zich af in Le Soir. Wat het strafrechterlijk onderzoek tegen haar betreft, ziet ze geen probleem. "Als men zich niets te verwijten heeft, waarom zou er dan een probleem zijn?" Ze wijst er nog op dat enkel het Hof van Cassatie haar kan afzetten.

Kid Cool
Over het dossier Kid Cool, waarin haar naam valt, toont ze zich verontwaardigd en haalt ze uit naar de pers. "De pers fantaseert over gelijk wat. Wij hebben een deontologie die we moeten respecteren, jullie ook. Maar bij jullie is er niemand die die resprecteert" (belga/vsv/dea)


Bewarend beslag dient om de schuldeiser (de persoon die geld eist van een ander), na een veroordeling van zijn schuldenaar (de persoon die het geld moet) er van te verzekeren dat deze laatste zijn geld niet zal verduisteren, of zijn patrimonium verkwanselen, zodat er niets meer overschiet om hem te betalen. Indien nodig kan het worden omgezet in een uitvoerend beslag: de goederen in kwestie worden verkocht en de schuldeiser wordt betaald met de opbrengst. Voorzover er natuurlijk geen andere "zekerheden" op het goed liggen: als er in dat geval niet genoeg geld is om alle schuldeisers te voldoen, komt er een voorrangsregeling aan te pas (art. 1442 GerW: bewarend beslag schept geen voorrang). Als mevrouw De Tandt een hypotecaire lening is aangegaan (bij de Fortis, om maar een voorbeeld te noemen), dan zal de bank voorgaan op Vergaelen.

In tussentijd legt bewarend beslag een aantal beperkingen op aan de handelingsvrijheid van de beslagene:

Zo mag mevrouw De Tandt niet overgaan tot houtkappingen zonder toestemming van de beslagrechter (art. 1443 GerW). Ze mag wel haar huis blijven bewonen: om het in stand te houden mag ze alle daden van beheer verrichten (ze mag het dus bijvoorbeeld verhuren) en de vruchten ervan verkopen, maar ze kan het niet meer van de hand doen.

Het beslag geldt maar voor drie jaar, en moet worden hernieuwd door de schuldeiser, via een verzoekschrift aan de beslagrechter (art. 1437 GerW). De schuldeiser moet dan wel gegronde redenen hebben. Anders is bewarend beslag een interessant drukmiddel dat je eeuwig kan blijven aanhouden zonder rechterlijke controle. De Tandt is in 2002 veroordeeld, maar er zal waarschijnlijk wel een beroepsprocedure op gevolgd zijn (dat werd toch door de VRT gemeld, vorige week).



Misschien is het beslag dus al eens hernieuwd: Vergaelen vindt het de moeite niet om De Tandt uit haar huis te zetten (ze kan de lening nog steeds niet terugbetalen, het gaan om veel geld). Het is dan interessanter om haar nog wat te laten spartelen... en de interessante functie van gerechtelijk expert binnen te halen (dat is toch wat het krantenartikel suggereert). Als accountant moeten de dossiers die in Brussel passeren (zetel van veel grote vennootschappen), hem doen watertanden. Niets houdt hem overigens tegen om zijn bewarend beslag om te zetten in een uitvoerend (art. 1491 Ger.W.) en het huis alsnog te doen verkopen.

Het lijkt er toch wel sterk op alsof mevrouw De Tandt nogal beïnvloedbaar is. Misschien wat te veel voor de voorzitter van de belangrijke handelsrechtbank van België. "Justice must be seen to be done."

dinsdag, augustus 18, 2009

Big business met nazi-Duitsland


Big Business met nazi-Duitsland, een boekje uitgegeven bij EPO (dat traditioneel alternatieve linkse visies publiceert), is de moeite waard om te lezen. Hoewel het niet berust op eigen onderzoek (de auteur citeert enkel literatuur en vereenvoudigt de zaken wat ten behoeve van een breder publiek), heeft Jacques Pauwels een interessant aspect van de machtsstructuren in nazi-Duitsland terug onder de aandacht gebracht.

Dat de banden tussen Duitsland en de VS na 1945 heel nauw zijn, wist ik uit mijn onderzoek van dit jaar in Parijs. Er zijn structurele redenen waarom de Bondsrepubliek voor de VS kiest en niet voor een onafhankelijk Europa. En die hebben niet alleen met defensie te maken. West-Duitsland is in sneltempo "geamerikaniseerd" na de Tweede Wereldoorlog. Bovendien is er een echte "braindrain" geweest vanuit Duitsland naar de VS, onmiddellijk na de oorlog. Het gaat over industrieel onderzoek (patenten, blauwdrukken) en over personen (zakenmensen en bankiers, maar ook nazi-oorlogsmisdadigers die gerecycleerd zijn door de VS), eerder dan over "compensatie" voor oorlogsschade.

Nu goed, je kan nu eenmaal niet verwachten dat na 12 jaar nazi-regime een hele samenleving "gezuiverd" is. Als je een lijstje van de Duitse (CDU/CSU)-politici na de oorlog overloopt, zitten er wel wat tussen met een NSDAP-verleden. Sommigen hebben niet actief meegewerkt en hebben gewoon een rol vervuld als ambtenaar of jurist, die ze onder eender welk ander regime zouden gespeeld hebben (bijvoorbeeld Gerhard Schröder, minister van Binnenlandse, Buitenlandse Zaken en Defensie onder Adenauer, Erhard en Kiesinger). Anderen zijn dan weer erg dicht bij de tweede rang gekomen. Kanselier Kiesinger (1966-1969) werkte bijvoorbeeld als leidinggevende op de propaganda-afdeling van het Rijksministerie van Buitenlandse Zaken.

Het is dus vrij logisch dat de VS een aantal mensen probeert te recupereren na de oorlog. De synthese van Pauwels wijst er echter op dat de banden een stuk vroeger teruggaan. Al van in het interbellum zitten de Amerikaanse corporations in Duitsland. Waar ze ook een politieke rol willen spelen (net als elk bedrijf dat vandaag wil doen, door te lobbyen om regelgeving, subsidies... in haar voordeel om te buigen). Aangezien de Weimarrepubliek van het rijk van Willem I een heel sterke SPD overerft en tegelijk de communistische partij munt slaat uit de economische problemen, vrezen de Amerikaanse bedrijven voor een beknibbeling van hun winst.

Probleem: de Duitse conservatieve partijen (onder andere de Zentrum-partij, die onder het Keizerrijk de rechtse katholieken vertegenwoordigt) doen het niet goed. Tegelijk slaagt de SPD (die niet met communisten wil regeren) er in om sociale wetgeving op te leggen, of (samen met de communisten) af te dwingen in grote stakingen. De Amerikanen hebben dus (net als de grote Duitse bedrijven), stakingsbrekers nodig. Bovendien bestaat -net zoals in andere Europese staten- er een grote schrik voor een ontaarden van sociaal protest in een machtsgreep van de communisten.

Hitler is de geknipte oplossing, beweert Pauwels. Ambassaderaporten naar diverse hoofdsteden bevestigen dat Hitler gefinancierd wordt door Duitse en Amerikaanse big business. Dit doet uiteraard niets af aan het discours van de NSDAP, die uiteraard met enkel de stemmen van de welgestelden niet aan de macht kan komen. Het is wel beslissend voor de richting die Hitler inslaat, eens hij aan de macht komt. Massale tewerkstelling (tegen lage lonen) vormt de oplossing voor de werkloosheid. Aangedreven door grote overheidsinvesteringen, die geplaatst worden bij zijn eigen financiers. Gevolg: het aandeel van de lonen zakt, de winst stijgt. Hitler blijkt een efficiënte oplossing voor de crisis... voor de financiële en economische elites. Omdat hij ze afwentelt op de gewone Duitser.

Het idee dat de plannen van Hajmar Schacht (zoals Jean-Pierre Van Rossem ze een tijdje geleden in De Standaard kwam voorstellen), hebben bijgedragen tot een miraculeuze verbetering van de situatie, is niet juist. De gemiddelde Duitser ging er onder het naziregime op achteruit. Van de "biefstukstandaard" gaat het naar de "rijststandaard". Werkweken van 60 uur zijn geen uitzondering (<=> in België en Frankrijk voeren de socialisten op dat moment campagne rond de 8-urendag). Het "economische mirakel" onder Hitler bestaat niet: het gaat gewoon om winstaccumulatie ten koste van de middenklasse.

Bovendien is een deel van de Amerikaanse "kapitalisten" fundamenteel antisemitisch. En gefrustreerd met de New Deal-politiek van Roosevelt (geringschattend "Rosenfeld" genoemd), die wordt gezien als het begin van de socialisering van de VS. Henry Ford's boek "De eeuwige jood" verschijnt al in 1920 en is een inspiratiebron voor Mein Kampf (dat Hitler schrijft tijdens een jaar gevangenschap na de putsch van München). Dat het Hitlerregime de menselijke waardigheid op systematische wijze vernietigt, kan hen eigenlijk niet deren. Het naziregime is voor hen een voorbeeld van een efficiënte en autoritaire uitdaging van de USSR.

Hierin (beweert Pauwels) is het niét zo dat Hitler de industriëlen gebruikt. De auteur hanteert een nogal rigiede Marxistisch taalgebruik en ziet dan ook het nazi-totalitarisme als een instrument van economische belangen. Het lijkt me onwaarschijnlijk dat de Amerikaanse "big business" de transformatie van de maatschappij door de nazi's actief hebben gepland. Wat zij willen, is in de eerste plaats geld verdienen en "geen gezaag" met de vakbonden. Welke fundamentele rechten en vrijheden daar ook voor moeten sneuvelen. Je kan wel moeilijk ontkennen dat er tussen de twee mentaliteiten een wisselwerking is. Economische macht is een belangrijke vorm van macht, die ook de politieke beïnvloedt. Met het geld van de industriëlen alleen kan Hitler het niet halen, maar het is wel essentieel om aan de macht te blijven.

Tijdens de oorlog blijven de Amerikaanse bedrijven (GM-Opel, IBM, Coca Cola, General Electric, Esso) naarstig doordraaien. Ze zetten constructies op om via dochterfilialen in neutrale landen (Zwitserland, Spanje, Turkije) winsten te repatriëren en leveren (volgens Pauwels) de essentiële technologie aan de nazi's (brandstoffen, rupsvoertuigen) om de Blitzkrieg tegen Frankrijk en Rusland te voeren. Wanneer het VK de Lend-Lease-maatregelen van Roosevelt krijgt aangeboden, springen ze ook daar gretig op. Het zadelt de Britse klanten op met enorme schulden, die omgekeerd woekerwinsten opbrengen voor Amerikaanse bedrijven.

Eens Hitler de VS de oorlog verklaart, na Pearl Harbour, moet het Amerikaanse personeel Duitsland verlaten. De plaatselijke managers blijven evenwel verder denken in functie van de transatlantische band. Hoewel de nazi's een protectionistisch beleid beginnen te voeren (en dus ook Europese "tolmuren" optrekken tegen Amerikaanse producten), slagen ze er nog steeds in om het geld naar de VS te sturen. En hun fabrieken intact te laten. Meer nog, de SS levert dwangarbeiders om de productie op peil te houden. Na de oorlog (wanneer de gruwelen van de concentratiekampen algemeen bekend zijn) wordt de winst eenvoudig opgestreken. Amerikaanse bedrijven hebben in de jaren '90 bijvoorbeeld als laattijdig "berouw" ingetekend op een fonds van de Duitse overheid om de overlevenden te vergoeden.

In 1945 zijn er plannen om de Duitse industrie te ontmantelen. Fransen, Engelsen en Belgen hebben dat na Versailles grotendeels nagelaten en willen de Duitsers nu wel op de knieën. In de Roosevelt-administratie circuleert het plan van Hans Morgenthau om Duitsland gewoon te verkavelen tot een achterlijk landbouwgebied. Dat gaat evenwel in tegen de belangen van de Amerikaanse grootindustrie. Enerzijds is ze pas uit de crisis geraakt door de Duitse en vervolgens Amerikaanse bewapeningsprogramma's, en heeft ze nood aan de Koude Oorlog om een te drastische omschakeling te vermijden; in dat verband is een sterke BRD-markt essentieel; anderzijds zit er nog behoorlijk wat kapitaal in Duitsland. De geallieerden bombarderen aan het einde van de oorlog zo wél het historische centrum van Keulen, maar niet de fabriek van Ford.

Het Duitse filiaal moet renderen. Onder andere het advocatenkantoor waar Allan en John Foster Dulles (latere minister van Buitenlandse Zaken onder Eisenhower) werken, doet er alles aan om de Duitse vrienden terug aan de slag te krijgen. Zo komt er geen zuivering van Duitse zakenvrienden. Ook prominente banken als JP Morgan zetten dergelijke constructies op.

Ondanks de duidelijk militant marxistische ondertoon (Pauwels heeft het niet over de autoritaire kant van het Sovjetmodel en schakelt de VS nu gelijk met de VS uit de jaren 20, om op het einde de Bush-regering van fascisme te beschuldigen) is "big business met Nazi-Duitsland" een aanrader. Soms wordt er wel kort door de bocht gegaan (Pauwels beweert over Ludwig Erhard dat hij goed had samengewerkt met de nazi's als economist, dat is gewoon fout; hij is gedecoreerd door Hitler, maar louter "per correspondentie" en was economisch -als neoklassieke liberaal- een doctrinaire tegenstander van de nazi-economie), maar dat komt uiteraard de leesbaarheid ten goede. Een prikkelende herinterpretatie van een moeilijke periode en van een relatie die voor verleden en toekomst van Europa veel verklaart.

En een ernstige waarschuwing voor het amorele karakter van economische macht: een bedrijf hoeft enkel aan winst te denken. Eens het zich begint te moeien met de politieke macht, wordt alles daaraan ondergeschikt gemaakt. De Amerikaanse bedrijven zien zo helemaal geen graten in het buiten de wet stellen van andere bewegingen dan de nazi-partij, louter omwille van hun winst: Hitler drukt de kosten, dus Hitler is goed. Deze episodes worden in officiële bedrijfs-hagiografieën met de mantel der liefde toegedekt. De auteur waarschuwt dan ook terecht voor een kolonisering van het universitair onderwijs in de VS door privé-geld: diens brood men eet, diens woord men spreekt.

zaterdag, augustus 15, 2009

Phnom Penh

En couleurs... (juste avant l'essai nucléaire à Mururoa; de Gaulle prêche la paix en Asie, mais fait aussi exploser une bombe).

dinsdag, augustus 11, 2009

Frank-Walter Steinmeier, de saaie Duitser

We horen er in België niet veel over, maar Duitsland, grootste land en economie van de EU, kiest in september een nieuwe Bundestag en dus ook een nieuwe kanselier. Toegegeven, de Duitsers zijn zelf ook nogal apathisch. In tegenstelling tot de campagne van 2005 (toen ik zelf een kijkje ben gaan nemen in Frankfurt, om onder andere een toespraak van Gerhard Schröder voor de opera mee te maken), zijn de Duitsers uiterst sceptisch over de rol die de politiek kan spelen in hun dagelijkse bestaan. Ondanks het "Superwahljahr", met Europese, diverse regionale en nationale parlementsverkiezingen.


De "volkspartijen" CDU en SPD hebben zwaar aan ledenaantal en algemeen krediet ingeboet. Het Duitse parlement bestond lange tijd uit drie partijen (net als bij ons): oranje, rood en blauw. De intrede van de groenen bracht ze naar vier, de Linkspartei naar vijf. Traditioneel was blauw een kingmaker, die zowel met rood als met "zwart" in de regering kon: de SPD kwam zo in 1969 aan de macht met Willy Brandt (zowel socialisten als liberalen waren de toenmalige harde opstelling van de CDU/CSU tegen Oost-Duitsland beu). De groenen hielpen Schröder aan een meerderheid.

Nu ligt het ingewikkelder. De Union en de SPD zijn in 2005 totaal onverwacht tot een patstelling gekomen, waarbij Merkel nipt kanselier werd. Enkel dankzij een sterke verkiezingscampagne van Gerhard Schröder, die zich aan de macht zeer impopulair gemaakt had door een hard saneringsprogramma (Agenda 2010). De SPD, die nu zeer laag staat in de peilingen en historisch is afgestraft bij de Europese Verkiezingen, probeert nu met de moed der wanhoop de kloof zo klein mogelijk te houden en opnieuw een grote coalitie uit te lokken. Volgens de laatste barometer van de ZDF staat de SPD 13% in het krijt.

Persoonlijk is Angela Merkel (62% verkiest haar als kanselier) meer dan dubbel zo populair als Steinmeier (25%), die de laatste maand alleen maar terrein heeft verloren. Alleen is het traditionele CDU-electoraat niet tevreden over haar te centristisch geachte koers, zowel wat economie als samenlevingsthema's betreft (de "C" zou er niet sterk genoeg uitkomen). Het grootste gevaar voor de CDU zijn niet zozeer overlopers naar de SPD als naar de FDP. Dat kan de voorsprong van de Union effectief verkleinen.

Als de liberalen in Duitsland in de regering komen, is dat in de eerste plaats om de rol van de Staat terug te dringen. Voorzitter Guido Westerwelle dweept met vrijheid als alternatief voor regeringsinterventie. Op een moment waarop de grootste Duitse banken en bedrijven moeten worden opgevist door de staat. Maar toch slaat de boodschap aan. Jongere kiezers, die vinden dat ze er alleen voorstaan en dus ook zo stemmen, zouden meer naar de FDP gaan. De ouderen blijven bij de volkspartijen.

De SPD is een een wrak. Op 9 jaar zijn er 5 voorzitters gepasseerd. In 2007-2008 won de SPD nochtans de regionale verkiezingen in Hessen met Andrea Ypsilanti, iemand uit de linkervleugel, tegen de zittende Roland Koch van de CDU, die zich met racistische uitspraken had laten opmerken. Een linkse meerderheid (SPD-die Linke-Groenen) behoorde tot de mogelijkheden, maar Ypsilanti veroorzaakte een verscheurende discussie in de partij.


Om historische redenen is het voor een deel van de SPD niet aanvaardbaar om samen te werken met die Linke, omdat ze elementen bevatten van de Oost-Duitse PDS (de opvolger van de communistische eenheidspartij SED). Daartegen staat dan weer de linkervleugel van de partij, die vindt dat de SPD te veel wordt geassocieerd met het beheren van de liberale economie. De SPD kan, als "volkspartij" niet echt een keuze maken tussen haar vleugels. Ypsilanti heeft het in Hessen tot een stemming laten komen, maar twee van haar eigen parlementsleden hebben tegengestemd. Gevolg: het imago van de SPD ligt aan diggelen en een tijdje later moet partijleider Kurt Beck opstappen. Franz Müntefering, Schröder-getrouwe, kwam terug op zijn stoel zitten.

De SPD wekte verbazing door de grauwe Frank-Walter Steinmeier minister van Buitenlandse Zaken te maken. Jarenlang de kabinetschef van Schröder op het Kanzleramt in Berlijn, maar nog nooit democratisch verkozen. De man schuwt de camera's en de media. Op zijn conto kan worden geschreven dat hij nog nooit een verdelend standpunt heeft ingenomen binnen de partij, wat maakt dat niemand hem echt haat. Steinmeier is echter de architect van Agenda 2010, wat het heel onwaarschijnlijk maakt dat hij kiezers van die Linke kan terugwinnen. Hij gaat voluit voor het centrum en belooft de volledige tewerkstelling in Duitsland tegen 2020. In de media en de publieke opinie wordt dat heel sceptisch onthaald: 83% van de ondervraagden vindt het onrealistisch, waaronder 68% van zijn eigen SPD-kiezers.

De ZDF heeft alle verkiezingsuitzendingen online gezet, waaronder een documentaire van 43 minuten over Steinmeier, die het ergste doet vrezen. Hij ontbeert duidelijk het charisma van Gerhard Schröder. De SPD voert campagne met de "eerste ambtenaar van het land". De SPD ligt na "Schrödie" (die lustig bijverdient in een Russisch aardgasbedrijf) misschien wel heel erg op apegapen. De ex-kanselier steunt Steinmeier actief, maar de lijn van de partij is niet erg duidelijk. Een eerdere poging tot het formuleren van een links kiesprogramma onder Kurt Beck ging duidelijk de mist in door de vaudeville over de rood-rode samenwerking.

Kiezers die voor een minder "rustig" type politicus gaan dan de huidige kanselier, gaan niet voor "Frank" stemmen. Wie verder wil met Merkel, kiest voor de CDU. Ontevreden CDU-kiezers gaan misschien naar rechts. De Duitse kiezer wil misschien wel verder een centristisch beleid, maar door de desintegratie van de CDU als volkspartij dreigt de coalitie centrum-rechts te worden. Ter informatie: het leefloon in Duitsland ligt op € 300. Bij ons is dat meer dan dubbel zoveel.

zondag, augustus 09, 2009

Mémoire mémoire

I.



On touche à la fin. Plus que 22 jours avant de rendre mon troisième et dernier mémoire de master en 3 ans. En français, sur un sujet qui était loin de m'être familier quand je l'ai choisi il y a un peu plus d'un an. Pourquoi choisir Charles de Gaulle quand on veut s'aventurer un an en relations internationales ? N'en est-il pas plutôt la négation, icône du nationalisme français ? Pourquoi encore un sujet historique, alors qu'un sujet plus contemporain aurait pu passer pour plus pertinent ? Pourquoi, en fait, passer encore un an à Paris et ne pas chercher un autre pays étranger ? Pourquoi commencer à parler des relations internationales après 1945 quand on vient de passer presque six ou sept ans la tête dans celles du XVIIe et début XVIIIe ?

1.
Pour la première idée, il s'agissait d'étudier ce que je ne connaissais pas encore. Les relations internationales étaient un trou noir dans ma formation de juriste et d'historien. Ou, plus précisément, la formation historique s'était détournée de questions internationales, d'histoire diplomatique et d'"histoire bataille" et les cours de droit international ou droit européen reflètent en première instance le droit. Or, la construction d'un édifice qui va outre les souverainetés nationales. Les motivations des nationalistes m'étaient donc à peu près inconnues. D'autant plus que mon propre pays, "étant fort petit et délicat", ne se borne pas à produire de grands théoriciens des relations internationales. La Belgique est à la traîne et reproduit ce qu'elle semble discerner comme "évolution" internationale.

2.
Donc, pourquoi ne pas aller regarder de l'autre côté ? Comme tout étranger, j'étais frappé par la place de l'État en France. On peut dire qu'un Belge vient presque d'un pays sans État. Les Belges ne savent même pas où commence leur identité. Est-ce 1830 ? Ou plutôt 1430 ? Est-ce qu'elle existe encore ? Rien de tout cela en France, où des séries d'archives peuvent commencer au règne d'Henri II et continuer jusqu'à présent. Continuité administrative égale continuité d'une entité politique et donc d'une certaine cohérence dans la vision du monde.

Étudier la politique extérieure de la France post-1945 après avoir touché à celle de Louis XIV, pourquoi pas ? D'autant plus que les ouvrages de référence ne manquent pas. Sous impulse de Dominique de Villepin, l'Histoire de la diplomatie française (Perrin 2005), ouvrage collectif des grands spécialistes universitaires (Lucien Bély, Jean-Claude Allain, Laurent Theiss, Maurice Vaïsse...), donnait déjà des pistes. À chaque époque, la France reste un acteur majeur sur l'échiquier diplomatique et à chaque fois, elle se taille une doctrine adaptée aux circonstances du moment, mais aussi à son histoire. Rien d'étonnant dans un pays où il faut passer un concours d'histoire politique pour entrer aux institutions prestigieuses. Où les qualités littéraires sont pris en compte dans n'importe quel concours.

3.
Quid alors du "nationalisme" français ? Il est difficile de nier que la première perception par un étranger d'un Français est celle d'un adepte assez prononcé de ses propres institutions. République, concours, administration, jurisprudence, Paris... toutes les références sont nationales. Il n'est pas rare d'écouter un discours d'un juriste (académique) français sans la moindre référence au droit étranger ou même au droit communautaire. La connaissance de l'anglais laisse toujours à désirer, malgré un effort non négligeable dans l'éducation (en témoignent les enseignes "Yes I speak Wall Street English!" dans le métro parisien). L'État dépense plus de la moitié du PNB, alors que la tendance mondiale semble bien à la baisse depuis vingt ans.

Un pays qui ne vit et ne jure que par sa propre identité, n'est-ce pas un pays "contre-cyclique" dans un monde de plus en plus "plat" ? Il est aisé de qualifier ceux qui ne pensent pas comme nous d'"arriérés" ou "dépassés". On évite l'enquête de leurs motifs et d'une structure de penser qui n'est pas la nôtre. Cependant, en relations internationales, c'est bien l'essentiel de toute interaction.

D'autant plus que ces Français bizarres ont une diplomatie à rayonnement considérable (cf. le dernier livre en date de Maurice Vaïsse, La puissance ou l'influence ?, Fayard, 2009). L'avocat de la "grandeur" française, ou du concept que le France ait à tenir son "rang" parmi les premières puissances mondiales, Charles de Gaulle, était en même temps très bien accueilli dans le Tiers Monde. Ses discours de Mexique, de Phnom Penh, ses diatribes contre les États-Unis pendant la Guerre du Vietnam, montrent qu'il est trop facile de mettre la "diplomatie à la française" au réfrigérateur de l'Histoire. Nous sommes aveuglés par le succès de l'intégration européenne et du libéralisme commercial. Ou, plus correctement, d'une certaine interprétation de ces deux phénomènes. Qui les lie structurellement aux États-Unis.

II.



1.
De Gaulle va à l'encontre de ce "programme unique". Parce qu'il pose la question de la division, ou de l'équilibre, du pouvoir. Acceptons-nous d'adopter une position contraire à nos intérêts et de ne pas regarder les alternatives ? Acceptons-nous qu'il n'y ait pas de bornes à la puissance économique ? De Gaulle veut faire de la "politique" internationale: protéger un intérêt national, ce n'est point du protectionnisme. Parce que les valeurs qu'on protège sont plus fortes que celles qu'on arrête.

En même temps, il prône l'intégration européenne et pose même les pierres les plus durables de l'édifice communautaire: il décide d'exécuter le Traité de Rome (bien que négocié par son prédécesseur socialiste Guy Mollet) et met le paquet sur la réalisation de la politique agricole commune. Le budget le plus important de l'Union Européenne à ce jour, c'est l'oeuvre de de Gaulle ! Exécuter le Traité de Rome, c'est aussi faire disparaitre les entraves douanières entre Européens, même avant l'échéance que prévoyait le texte. C'est faire de l'Europe la première préoccupation de la France, en abandonnant la préférence "impériale" pour les anciennes colonies. C'est croire en la concurrence économique et en l'agrandissement des marchés comme la voie optimale vers le progrès matériel.

2.
Dans ce dernier aspect, il rejoint Ludwig Erhard, Chancelier de l'Allemagne de l'Ouest entre 1963 et 1966. Erhard, que je ne connaissais pas du tout avant. Un professeur d'économie à la carrière miraculeuse après la chute du Troisième Reich. Le père du "miracle économique allemand". Locomotive électorale de la CDU (un parti qui m'était peu familier). Libéral. Qualifié comme le seul politicien qui ait mis en œuvre ce qu'il aurait voulu... par Friedrich von Hayek. Célébré aujourd'hui comme l'exemple pour Angela Merkel. Canonisé dans le temps par Helmut Kohl.

L'économie, selon Erhard, est une grande machine au service d'un homme. Le consommateur. Qui achètera les marchandises où elles seront moins chères. Ce qui nécessite une concurrence pure et donc régulée entre les producteurs. Ayant horreur des groupements industriels et des cartels, Erhard instaurait une "anti-trust" allemande et a tapé fort sur le développement de cette politique à la CEE. Dans un discours récent, Viviane Reding, vice-présidente de la Commission Européenne, l'a cité en exemple pour remettre la stratégie de Lisbonne sur la bonne voie.



Cependant, Erhard était un piètre politicien. Il possédait certes le sens de l'économie, mais point celui du pouvoir. Erhard commettait la grande gaffe qu'on discerne de nos jours encore chez quelques observateurs. Par sympathie idéologique pour les États-Unis, il a pendu toute sa politique étrangère au wagon américain. Il a manifesté son soutien à la guerre du Vietnam, y a envoyé de l'argent et un navire. Il a payé les USA pour entretenir leurs troupes en RFA contre une agression soviétique. Jusqu'au point où, fin 1966, il ne pouvait plus payer. Que reçoit-il en échange ? Rien. Le Président français assiste passivement à la mort annoncée des tentatives d'union politique qui sont lancées à Bonn. Les États-Unis laissent tomber le dossier de Force Multilatérale (armée nucléaire commune de l'OTAN, avec des vaisseaux nucléaires à équipage mixte). Le Royaume-Uni se joint à Lyndon Johnson et demande "du fric" pour garder son armée sur le Rhin.

Son propre parti le met les couteaux dans le dos dès sa prestation de serment (novmembre 1963). Jugé trop atlantiste par Konrad Adenauer, qui n'a quitté le palais Schomberg (résidence des Chanceliers fédéraux) qu'à contre-coeur, l'attaque violemment dans la presse. Les Bavarois de la CSU se mettent derrière Franz Josef Strauss et le Baron von Guttenberg et menacent de faire une liste nationale contre la CDU. Son Ministre des Affaires Étrangères, Gerhard Schröder, atlantiste comme Erhard et auteur d'un projet de traité de consultation politique avec l'Angleterre, ne le soutient que pour mieux lui succéder après sa chute probable. Une fois passé les élections législatives de septembre 1965, il n'est qu'une question de temps pour qu'il chute.

La suite ? Willy Brandt, maire SPD de Berlin, dépanne la CDU/CSU en une première "Grande Coalition", avec le plus gaulliste Kiesinger à la tête du gouvernement. Erhard se retire. Trois ans après (1969), SPD et libéraux forment une coalition sans le parti qui a fondé la RFA. Divisé depuis dix ans entre Konrad Adenauer et Ludwig Erhard, qui a laissé pourrir la scission interne.

3.
Alors que de Gaulle et Erhard partent d'une base commune (la réconciliation franco-allemande, le besoin d'intégration politique et économique en Europe), ils s'éloignent au fil du temps. Il est très marquant que, pendant qu'Erhard souffre son agonie prolongée, de Gaulle semble manquer de partenaires pour réaliser sa politique. Or, "réaliser", ce n'est pas forcément ce que veulent les visionnaires. De Gaulle veut tracer des lignes. Changer la politique pour qu'après lui plus personne ne puisse revenir sur ce qu'il a fait.



De Gaulle attaque la position du dollar comme unique monnaie de réserve (ce qui est revenu lors des négociations d'après-crise financière, mais avec les Chinois dans la position du Général) en février 1965. Il reconnait la Chine communiste en janvier 1964, forçant les Allemands à reconnaître qu'il n'a pas tort, mais constatant qu'ils ne peuvent faire de même de crainte de déplaire à Washington. Quand le financement de la PAC est menacée, il retire les ministres français des Conseils à Bruxelles (juillet 1965-janvier 1966). Il retire la France de la structure intégrée de l'OTAN en mars 1966, mais les Allemands lui supplient de garder ses troupes chez eux. Il part en voyage à Moscou en pleine guerre froide, fait une tournée acclamée en Amérique latine et fait escale au Cambodge pour atomiser intellectuellement les déboires du Vietnam.

Pourtant, au fur et à mesure que de Gaulle avance, il est de plus en plus isolé. Peu importe que les opinions nationales (en Allemagne aussi) se tournent contre la guerre, les partenaires européens semblent en avoir marre, de de Gaulle. Qui le soutient ? Ni la RFA (le successeur d'Erhard est bien forcé de se tourner vers Paris, mais les différences structurelles ne disparaissent pas), ni l'Italie atlantiste, ni la Belgique (qui récupère le QG de l'OTAN), ni les Hollandais (avec le "Neinsager" Luns). Or, c'est avec ses partenaires que de Gaulle entend construire une Europe "européenne".

Voilà donc le dilemme du visionnaire. Ne pas faire de concessions à l'idée brillante, de peur de la faire dégrader. Exceller en éclats verbaux et symboliques, tout en sachant que quiconque lui succèdera aura à la fois la tâche de continuer sur sa ligne et de ménager les partenaires. Étant déjà entré dans l'Histoire avec la guerre de 40, de Gaulle entendait juste poser quelques jalons pour l'avenir, plutôt que de construire le présent ?

III.

Quid alors du lien de tout cela avec le temps "présent" et avec le "passé" ?



1.

On a connu un autre Vietnam diplomatique en 2003. Au forum que de Gaulle n'a jamais trouvé digne d'une visite, un Ministre des Affaires Étrangères se revendiquant de son héritage, prend la parole pour un monde multipolaire, pour un ordre équilibré, tenant compte des diversités nationales et ne conduisant pas à l'assimilation ou à la confrontation. Pour une conception qui s'oppose à toute interprétation idéologique ou simpliste du monde.

Quelle importance ? L'administration Bush n'est plus là. Les États européens se sont vite-vite réconcilies avec Washington. Et pourtant. Au temps de de Gaulle, le monde est divisé en blocs. À l'heure actuelle, il n'en est plus rien. La France aurait-elle pu faire l'opposition de 2003 sans la Russie et la Chine ? Le système dont de Gaulle a toujours dit qu'il reviendrait un jour, celui des alliances et de l'équilibre des XVIIIe et XIXe siècles, est en place. Quand de Gaulle fait son discours de Phnom Penh, la Chine communiste n'est pas admise au Conseil de Sécurité, l'Union soviétique n'y vient presque pas.

Les cartes n'ont jamais été mieux abattues pour un monde multipolaire. De Gaulle voulait en prendre la tête, en propulsant la France à la tête de l'Europe. Vu l'iniquité des moyens, c'était trop. Mais pourquoi une Europe "véritablement" unie ne réussirait-elle pas le pari de de Gaulle ? De fait, les intérêts des États-Unis ont toujours été différents des nôtres. Même en pleine guerre froide, quand Berlin était divisée, l'Allemagne coupée en deux et la moitié de l'Europe vivait sous régime totalitaire, les États-Unis ont été impliquées dans le monde entier. Pourquoi Ludwig Erhard payait il si royalement pour les soldats US ? Parce que des voix s'élevaient au Congrès américain (résolution-Mansfield) pour retirer les troupes, vu la guerre du Vietnam. L'Amérique est entre deux océans. La moitié de ses intérêts stratégiques, financièrement voire plus avec ce qui vient de se produire avec la Chine, sont asiatiques.

Prenons la visite de Charles de Gaulle en Russie en été 1966. Il n'y dit rien de spectaculaire. Des commissions de coopération sont mises en place. La France défend toujours la réunification de l'Allemagne, sur base d'un accord pan-européen. Un "revirement d'alliance" est donc exclu et de Gaulle n'en tire que du bénéfice symbolique et publicitaire (qui s'évapore avec l'intervention de Prague de 1968). Cependant, en 2009, toutes les possibilités sont ouvertes. L'Union Européenne peut avoir une politique russe à elle seule, sans avoir à suivre des impératifs d'union de l'Occident.

C'est précisément dans ce cadre (relations avec la Chine, la Russie, l'Inde) que le partenaire américain deviendra de moins en moins décisif. Il ne peut dominer le monde comme l'Empire romain (c'est plus ou moins ce que prônait Mme Rice sous l'administration précédente). Il est forcé, de fait, de concéder des sphères d'influence à tel ou tel partenaire. N'en soyons pas dupes. Et retenons la leçon de Charles de Gaulle et Ludwig Erhard. Peut-être qu'il existe une "bonne voie" en économie, mais en politique, les choses sont bien moins simples.



2.
La question d'identité nationale n'est pas non plus une "idée du XIXe siècle". J'ai un peu négligé cet aspect en Belgique, de par mon opposition à tout nationalisme flamand. Vu de France, ce "nationalisme" est en fait un ensemble de concepts mobilisateurs, qui font qu'une "nation" tienne. Il ne s'agit pas seulement de la langue, mais de la mémoire nationale. Le concept qu'ont mes camarades français de leur nation est beaucoup plus précis que celui des Belges. Il est nourri par l'éducation nationale "de Jules Ferry", qui veut éduquer des citoyens, dans un cadre géographique et politique bien précis, la France. Que les Français aient une diplomatie si forte, qu'ils soient des négociateurs très durs, qui réussissent à avoir "raison" des autres (Charles Cogan, French negotiating behaviour, United States Institute of Peace Press, 2002), tout ça tient à "la République".

En même temps, cette idée "nationale" est très émancipatrice, puisque liée au concept de légitimité démocratique. Comme les souverains de la "Société des Princes" étaient liés par un noyau commun de conceptions de la monarchie divine, les États le sont par le vote de leurs citoyens. De Gaulle, ayant "rendu" (ou mieux: négocié) l'indépendance algérienne, a certes opéré un revirement structurel vers l'Europe. Mais, en même temps, il a habilement exploité le mouvement de la décolonisation pour s'en faire l'avocat, contre l'immixtion hégémonique de Washington (et de Moscou). Au XVIIIe, l'équilibre tient, grâce à société des princes. Tout comme Henry Kissinger (Diplomacy), je crois qu'une "communauté de valeurs" est indispensable à tout système de partition internationale. À l'époque de de Gaulle, c'est le principe national, contre lequel l'intervention massive des États-Unis est impuissante.

Mais, si on le prend à la lettre, nationalisme ne signifie rien d'autre que droit à l'autodétermination d'une population. Ce qui égale élections démocratiques. Ce qui égale état de droit. Une conception juridique qui peut donc réunir à la fois 1) des normes supérieures (les droits de l'homme) et 2) une théorie ascendante du pouvoir (la souveraineté nationale).

Il ne nous reste plus qu'à parfaire l'ouvrage en coiffant les États (ou les ensembles régionaux intégrés) d'un véritable État de droit international, où les individus disposent d'une défense effective contre des décisions d'"aréopages" comme le Conseil de Sécurité...

dinsdag, augustus 04, 2009

Comedy Cup 2009 : Stefaan De Clerck uit Kortrijk

Zelden nog zo gelachen.

http://www.deredactie.be/cm/vrtnieuws/mediatheek/programmas/journaal/2.6698/2.6699/1.574772

Vakbonden en liberalen

Gevat en grappig antwoord op de UZ-rel.

(www.Standaard.be)

PATRICK HUMBLET veegt Herman De Croo de mantel uit na diens kritiek op de vakbonden. 'Werknemersorganisaties zijn een belangrijk middel om ongenoegen te kanaliseren. Vergelijk ze met de kanarievogels in de mijnen.'
Liberale politici hebben vaak een hoog gezelligheidsgehalte. Herman De Croo bijvoorbeeld is een plezante nonkel waarmee ik me wel een streekbiertje zie drinken aan de tapkast van een bruin café. De bonhomie van deze heer van stand komt onder andere tot uiting in zijn gematigde stellingnames op het levensbeschouwelijke vlak. Veel minder sektarisch dan katholieken en socialisten vertolkt hij dikwijls het gesundenes volksempfinden. Het was dan ook even schrikken dat de immer minzame Open VLD-politicus vorige week frontaal de vakbonden aanviel: de werknemersorganisaties binnen het UZ Gent zouden weigeren om patiënten tijdens het weekend te behandelen (DS 1 augustus). Toegegeven, een keelkanker kan een mens van zijn à propos brengen, maar toch…

Open VLD/MR en hun ideologische voorlopers hebben nooit hoog opgelopen met de vakbonden. Begin jaren tachtig werd de sfeer echter ronduit vijandig. Wijlen Jean Gol reed toen een ronde van België om steun te zoeken voor een aantal wetsvoorstellen die de staking aan banden moest leggen. Enkele jaren later werd de fakkel overgenomen door Louis Michel. Deze verdediger van de mensenrechten had/heeft geen hoge pet op van de vakbondsvrijheid. Dat dit grondrecht in een rist internationale verdragen (die door België werden geratificeerd) staat ingeschreven, schijnt hij steeds te vergeten.

Het enthousiasme van Open VLD-parlementsleden om vakbonden te judassen is enorm. De voorbije 25 jaar zijn tientallen initiatieven genomen. Men vindt de handtekeningen van tenoren als Turtelboom, De Padt, Tommelein, De Gucht,… terug onder voorstellen die soms zelfs door de Raad van State worden afgebrand wegens strijdig met het internationaal recht. Binnen Open VLD heerst dus een antisyndicale stemming die niet rationeel is. De enige uitzonderingen op de regel zijn de Verhofstadt-broers. Men kan ze weliswaar niet betrappen op syndicale sympathieën, maar zij hebben alleszins nooit opgeroepen tot de Endlösung. Dat hun vader het hoofd is geweest van de juridische dienst van ACLVB zal hieraan misschien niet vreemd zijn.

Mais, revenons à nos moutons… Wat mij het meeste stoort in het discours van De Croo is dat hij de werknemersorganisaties een plaats toedicht die ze niet hebben. Ik wil de vakbonden zeker niet canoniseren en ik ben er mij van bewust dat hun conservatisme vaak storend is, maar men kan onmogelijk beweren dat zij een staat in de staat zouden vormen.

Binnen de publieke sector worden de arbeidsvoorwaarden eenzijdig opgelegd door de overheid-werkgever. Uiteraard wordt daarover van gedachten gewisseld, maar dit kan niet worden vergeleken met CAO-onderhandelingen (in de particuliere sector) waar de vakbonden ernstig worden genomen. De sociale dialoog is in de publieke sector vaak een monoloog die wordt bezegeld door middel van oekazes. Ambtenaren mogen akte nemen van de beslissingen (die niet altijd worden nageleefd); zij hebben toch nauwelijks middelen om zich efficiënt te verzetten. Indien bijvoorbeeld de werknemers van het UZ Gent zouden staken (omdat zij 's zondags niet zouden willen werken), worden zij opgevorderd door de overheid. De Croo kent deze techniek goed. Hij heeft hem in zijn carrière ook toegepast. Maar er is meer.

Stel even dat we in het beste der liberale werelden zouden leven en er geen vakbonden zouden bestaan. In het Frankrijk van Sarkozy benadert men dit ideaal. De syndicalisatiegraad is er historisch laag en de bonden zijn versnipperd. De werkgevers beschikken nauwelijks over valabele gesprekspartners. Dit gebrek aan communicatie genereert sociale onrust. De acties verlopen ongecontroleerd, duren langer dan in België en zijn veel grimmiger. Bij ons zijn werkgevers al ontstemd als er een stakingspost staat; in Frankrijk behoren gijzelingen en geweld stilaan tot de routine.

Werknemersorganisaties zijn een belangrijk middel om ongenoegen te kanaliseren. Vergelijk ze met de kanarievogels in de mijnen. Als ze piepen, dreigt gevaar. Indien vakbonden dus niet bestonden, moest men ze uitvinden. En als ze bestaan (zoals in België) dan moet men ze (kritisch) koesteren. Ik ben er zeker van dat Herman De Croo mijn mening niet zal delen. We moeten er na zijn genezing maar eens een pint op drinken in de Liberty.

Patrick Humblet is verbonden aan de vakgroep Sociaal Recht Universiteit Gent.

maandag, augustus 03, 2009

de Gaulle et le monde



Conférence de Presse de juillet 1964 (après la reconnaissance de la Chine Populaire par la France + entre les deux accords sur la PAC de 63 et 64 + après les premières divergences avec la RFA de Ludwig Erhard; avant la résolution de Tonkin du Congrès américain). À partir de la 18e minute. De Gaulle s'exprime pour une politique véritablement "européenne", réfute l'autorité supranationale sans responsabilité démocratique et détricote la MLF (armée nucléaire intégrée de l'OTAN, idée américaine, soutenue en réalité que par les Allemands, qui veulent "la bombe"; ou juste être traités à pied égal avec la Grande-Bretagne et la France).